Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen eConcepts Inh. David Mürl („Anbieter“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB („Kunde“) über die Nutzung der Software tapnstamp. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zustimmt.
Der Anbieter stellt dem Kunden die Software tapnstamp als Online-Dienst zur Verfügung: digitale Stempelkarten für die Kunden des Kunden, eine Händler-App für Inhaber und Mitarbeiter sowie die im gewählten Tarif beschriebenen Funktionen. Der Funktionsumfang der Tarife ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung bzw. dem Angebot.
Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln und Funktionen ändern, sofern der vereinbarte Kernnutzen nicht wesentlich eingeschränkt wird.
Der Vertrag kommt mit Abschluss des Onboardings und der Erteilung des Zahlungsmandats über die Bezahlseite zustande. Die Einrichtung umfasst die Anlage des Betriebs, die Gestaltung der Karte, eine kurze Einweisung und Material für die Theke.
Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Das monatliche Entgelt wird im Voraus per SEPA-Lastschrift oder Karte über den Zahlungsdienstleister Stripe eingezogen; eine einmalige Einrichtungsgebühr wird mit der ersten Rechnung fällig. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.
Gerät der Kunde mit einer Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug, darf der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung sperren, bis der offene Betrag ausgeglichen ist.
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Abrechnungsmonats gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Kündigung bedarf der Textform (zum Beispiel E-Mail). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden und die Stempelkarten seiner Kunden innerhalb von 30 Tagen gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Für Störungen der Internetverbindung, der Endgeräte des Kunden oder von Diensten Dritter (zum Beispiel Apple, Google, Stripe) ist der Anbieter nicht verantwortlich.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vom Kunden in den letzten zwölf Monaten gezahlten Entgelte. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV), der Bestandteil dieses Vertrags ist.
Der Anbieter kann diese AGB mit einer Ankündigung von mindestens sechs Wochen in Textform ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Ankündigung hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Seite den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.